AGB

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung
10. Streitbeilegung
11. Vertragssprache
12. Ergänzung für Fotokurse / Workshops

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Geltungsbereich
   Für alle Lieferungen von felixlichtbilder an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   
   
2. Vertragspartner
   Der Kaufvertrag kommt zustande mit felixlichtbilder, Inhaber: Felix Hees, Fritz-Reuter-Str. 8, 46325 Borken.
   
   
3. Vertragsschluss
   • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
   • Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
     
     
4. Widerrufsrecht
   • Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
   • Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgende
   • Widerrufsbelehrung
     1. Widerrufsrecht
        
        Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
        
        Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
        
        Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Namen des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse eintragen] mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
        
        Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
        
        Folgen des Widerrufs
        
        Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
        
        Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
        
        Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
        
        Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
        
        – Ende der Widerrufsbelehrung –
        
        
        
     Über das Muster-Widerrufsformular informiert felixlichtbilder nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
     
     Muster-Widerrufsformular
     (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
     
     – An [hier ist der Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
     –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
     –Bestellt am (*)/erhalten am (*)
     –Name des/der Verbraucher(s)
     –Anschrift des/der Verbraucher(s)
     –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
     –Datum __________
     (*) Unzutreffendes streichen
     
     
     
5. Preise und Versandkosten
   • Mehrwertsteuer im Online-Shop: felixlichtbilder weist nach § 19 UStG keine Mehrwertsteuer aus. Die dargestellten Preise im Shop sind die Endpreise zuzüglich Versandkosten. Nach § 19 UStG entfällt die Umsatzsteuer und muss demnach nicht ausgewiesen werden.
   • Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 5,49 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
   • Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 4,40 Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
     
     
6. Lieferung
   • Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
   • Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Werktage, da ggf. ein Druckvorlauf umgesetzt werden muss. Die Lieferzeiten sind abhängig vom Produkt, aufwändige Wandbilder bedürfen mehr Vorlauf.
     
     
7. Zahlung
   • Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal.
   • Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
     
     
8. Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
   
   
9. Sachmägelgewährleistung
   felixlichtbilder haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.
   
   
10. Streitbeilegung
    Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß ____ (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
    
    
11. Vertragssprache
    Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
    
    
12. Ergänzung für Fotokurse / Workshops
    a) Teilnahmevoraussetzungen: Die Teilnahme an unseren Fotokursen und Workshops setzt eine eigene Kameraausrüstung sowie Grundkenntnisse im Umgang mit der Kamera voraus. Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für Schäden an persönlicher Ausrüstung.
    b) Anmeldung und Zahlung: Die Anmeldung ist verbindlich. Die Teilnahmegebühr ist vor Beginn des Kurses oder Workshops vollständig zu entrichten. Ein Platz gilt erst nach Zahlungseingang als reserviert.
    c) Rücktritt und Stornierung: Eine kostenfreie Stornierung ist bis zu 14 Tage vor Kursbeginn möglich. Bei späteren Stornierungen wird eine Stornogebühr von 50 % der Kursgebühr erhoben. Bei Nichterscheinen erfolgt keine Rückerstattung. Bei Zuspätkommen erfolgt keine anteilige Erstattung der Workshopgebühr.
    d) Durchführung: Der Veranstalter behält sich das Recht vor, Kurse oder Workshops bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder aus anderen wichtigen Gründen abzusagen. In diesem Fall wird die Kursgebühr vollständig erstattet. Ein Ersatztermin für den Workshop wird nicht garantiert.
    e) Haftung: Für Unfälle oder Schäden, die während des Kurses oder Workshops entstehen, haftet der Veranstalter nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr.
    f) Urheberrechte: Alle im Rahmen der Kurse und Workshops zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Veranstalters gestattet.

Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )
Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.